Diese Website ist ein Schulprojekt
Webadresse: www.Grundschule-Stirpe.de

Schulleitung:
Schulleiterin 
Sonja Kleine

Postanschrift: 
Katholische Grundschule Stirpe
Brockhofer Str. 3
59597 Erwitte-Stirpe

Tel.: 02943 - 1494

Fax: 02943 - 481346

Email: grundschule_stirpe@t-online.de


Verantwortlich im Sinne des TDG bzw. MDStV

Öffentliche Schulen sind nicht-rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts, sie sind insoweit lediglich ein unselbständiger, das heißt untergeordneter organisatorischer Teil des Rechtsträgers (Schulträger). Diensteanbieter der offiziellen Schulhomepage im Sinne des TDG bzw. MDStV ist daher nicht die Schule selbst, sondern der Schulträger oder das Land als juristische Personen des öffentlichen Rechts.


Stadt Erwitte
vertreten durch den Bürgermeister
Am Markt 13, 
59597 Erwitte
Telefon: 02943 - 8960
Telefax: 02943 - 896-370 E-Mail: post@erwitte.de



Verantwortlich für den redaktionellen Teil im Sinne des TDG bzw. MDStV

Schulleiterin 
Sonja Kleine

 Realisation & Screendesign
Peter Westen

Grundsätzliches:

Anzugeben sind im Impressum insbesondere der Name und die Anschrift des Diensteanbieters sowie bei juristischen Personen (z.B. Gemeinde, GmbH) ein Vertretungsberechtigter. Diensteanbieter im Sinne des TDG und MDStV können allerdings nur "natürliche oder juristische Personen ..., die eigene oder fremde Tele- beziehungsweise Mediendienste zur Nutzung bereithalten" sein. Damit stellt sich zunächst die Frage, wer eigentlich Anbieter der Schulhomepage ist.

Der Webmaster ist zwar eine "natürliche Person", scheidet jedoch als Diensteanbieter von vorneherein aus, da nicht er einen Telemediendienst zur Nutzung bereithält, sondern die Schule. Gleichwohl kommt aber auch die Grundschule Stirpe nicht als Diensteanbieter im Sinne des Gesetzes in Betracht, denn wie jede andere öffentliche Schule auch, ist sie eine nicht-rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts und damit gerade keine (rechtsfähige) juristische Person. Vielmehr ist sie lediglich ein unselbständiger, das heißt untergeordneter organisatorischer Teil des Schulträgers, hier der Stadt Erwitte.

Es liegt daher nahe, den Schulträger als Diensteanbieter anzusehen mit der Folge, dass er auch im Impressum der Schulhomepage genannt werden muss.

Ob das nun für die Seiten der KGS auch zutrifft, obwohl sie nicht auf dem Server der Stadt, sondern auf dem Server eines Providers gehostet sind (siehe oben: eigene oder fremde Tele- beziehungsweise Mediendienste), ist bisher nicht geklärt.

Hinzu kommt noch, das Seiten vielfach auch redaktionellen Inhalt haben, die u.U eine Sonderstellung einnehmen.

Unserer Impressumspflicht sind wir hiermit allerdings nachgekommen.

Quelle (auszugsweise): Lehrer Online